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   BSG, 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B   

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https://dejure.org/2011,37232
BSG, 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B (https://dejure.org/2011,37232)
BSG, Entscheidung vom 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B (https://dejure.org/2011,37232)
BSG, Entscheidung vom 10. August 2011 - B 5 RS 40/11 B (https://dejure.org/2011,37232)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - rechtlicher Hinweis - Beschwerdebegründung

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - rechtlicher Hinweis - Beschwerdebegründung

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - rechtlicher Hinweis - Beschwerdebegründung

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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B
    Werden - wie vorliegend - Verstöße gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht (§ 103 SGG) gerügt, muss die Beschwerdebegründung hierzu jeweils folgende Punkte enthalten: (1) Bezeichnung eines für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren Beweisantrags, dem das LSG nicht gefolgt ist, (2) Wiedergabe der Rechtsauffassung des LSG, auf Grund derer bestimmte Tatfragen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen, (3) Darlegung der von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten, (4) Angabe des voraussichtlichen Ergebnisses der unterbliebenen Beweisaufnahme und (5) Schilderung, dass und warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann, das LSG mithin bei Kenntnis des behaupteten Ergebnisses der unterlassenen Beweisaufnahme von seinem Rechtsstandpunkt aus zu einem anderen, dem Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5 mwN; Fichte in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2009, § 160a RdNr 55) .
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B
    Denn sie versäumt es bereits, Fundstelle und Wortlaut eines prozessordnungskonformen Beweisantrags - im hier maßgeblichen Sinn der ZPO - wiederzugeben und darzulegen, der im Berufungsverfahren rechtskundig vertretene Kläger habe einen solchen Antrag bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem LSG durch einen entsprechenden Hinweis zu Protokoll aufrechterhalten (stRspr vgl zB BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN) .
  • BSG, 21.07.2010 - B 7 AL 60/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Vertretungszwang vor dem BSG - …

    Auszug aus BSG, 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B
    Das Gesetz unterstellt vielmehr, dass ein Rechtsanwalt auch ohne Hilfe des Gerichts in der Lage ist, eine Nichtzulassungsbeschwerde formgerecht zu begründen (BSG Beschlüsse vom 31.5.2011 - B 13 R 103/11 B - RdNr 10 und vom 21.7.2010 - B 7 AL 60/10 B - Juris RdNr 7) .
  • BSG, 31.05.2011 - B 13 R 103/11 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BSG, 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B
    Das Gesetz unterstellt vielmehr, dass ein Rechtsanwalt auch ohne Hilfe des Gerichts in der Lage ist, eine Nichtzulassungsbeschwerde formgerecht zu begründen (BSG Beschlüsse vom 31.5.2011 - B 13 R 103/11 B - RdNr 10 und vom 21.7.2010 - B 7 AL 60/10 B - Juris RdNr 7) .
  • BSG, 17.07.2019 - B 8 SO 71/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Das Gesetz unterstellt, dass ein beim BSG postulationsfähiger Vertreter auch ohne Hilfe des Gerichts in der Lage ist, eine Nichtzulassungsbeschwerde formgerecht zu begründen (ua BSG vom 10.8.2011 - B 5 RS 40/11 B; BSG vom 31.5.2011 - B 13 R 103/11 B; BSG vom 21.7.2010 - B 7 AL 60/10 B - juris RdNr 7) .
  • BSG, 14.12.2017 - B 5 R 202/17 B

    10 AZR 63/14

    Das Gesetz unterstellt vielmehr, dass ein Rechtsanwalt auch ohne Hilfe des Gerichts in der Lage ist, eine Nichtzulassungsbeschwerde formgerecht zu begründen (Senatsbeschluss vom 10.8.2011 - B 5 RS 40/11 B - BeckRS 2011, 75710 RdNr 9 sowie BSG Beschlüsse vom 31.5.2011 - B 13 R 103/11 R - BeckRS 2011, 73429 RdNr 10 und vom 21.7.2010 - B 7 AL 60/10 B - Juris RdNr 7) .
  • BSG, 19.10.2021 - B 5 R 204/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

    Das Gesetz unterstellt vielmehr, dass ein Rechtsanwalt auch ohne Hilfe des Gerichts in der Lage ist, eine Nichtzulassungsbeschwerde formgerecht zu begründen (stRspr; vgl ua BSG Beschluss vom 10.8.2011 - B 5 RS 40/11 B - juris RdNr 9) .
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